Allgemeine Geschäftsbedingungen der ONVY HealthTech Group GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der von der ONVY HealthTech Group GmbH, Schloßstraße 19, 82031 Grünwald (nachfolgend „ONVY“) zur Verfügung gestellten Software für mobile Endgeräte (im Folgenden: „App“). Sie können uns unter der E-Mail: contact@onvy.health erreichen.
Bitte lesen Sie diese AGB vor dem Herunterladen und der Nutzung der App aufmerksam durch.
Eine Nutzung der App ist nur zulässig, wenn Sie diesen AGB zustimmen. Mit Ihrer Bestätigung dieser AGB kommt zwischen Ihnen und ONVY ein Vertrag über die Nutzung der App zustande. Sollten Sie Fragen über die Bedeutung einzelner Regelungen in den AGB haben, können Sie uns gerne über die vorstehend genannten Kommunikationswege kontaktieren.
2. Gegenstand der App / Funktionsbeschreibung
Die ONVY App hilft dabei, die Auswirkungen Ihrer Gewohnheiten und Ihres täglichen Lebensstils zu verstehen und gibt Hinweise, wie Sie eine starke Grundlage für Ihr körperliches und geistiges Wohlbefinden schaffen können. Die App unterfällt nicht der Medizinproduktedefinition. Insbesondere hat die App nicht die Zweckbestimmung, der Diagnose, Verhütung, Überwachung, Vorhersage, Prognose, Behandlung oder Linderung von Krankheiten zu dienen (vgl. Art. 2 (1) der EU- Medizinprodukteverordnung).
3. Herunterladen und Nutzung der App / Grundsätze
3.1 Die App kann mit den Betriebssystemen iOS und Android betrieben werden. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass der Nutzer die App aus dem Apple App Store oder dem Google Play Store (nachfolgend jeweils „App Store“ genannt) herunterlädt. Dies erfordert eine Apple ID oder ein Google-Konto und es gelten die Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des App Stores, aus dem Sie die App herunterladen.
3.2 Im Fall eines Widerspruchs zwischen (a) allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen, oder Endnutzer-Lizenzbedingungen des App Stores („App Store Bedingungen“) und (b) diesen AGB gehen die App Store Bedingungen in Bezug auf Ihre Nutzung der im jeweiligen App Store heruntergeladenen Version der App vor. Nichts in diesen AGB ist dazu bestimmt oder soll so ausgelegt werden, dass die App Store Bedingungen eingeschränkt oder verändert werden.
3.3 Bei Herunterladen aus dem Apple App Store ist ONVY der App-Provider und die App ist eine Dritt-App. Daher ist ONVY allein verantwortlich für die Inhalte der App,
die Gewährleistung und für Ansprüche, die Sie ggf. in Bezug auf die App haben. Apple hat keine Verpflichtung, Pflege- und Supportleistungen in Bezug auf die App zu erbringen.
3.4 Bei Herunterladen aus dem Google Play Store ist je nach Land, in dem die App zur Verfügung gestellt wird, ggf. Google Ihr Vertragspartner bzgl. der App. Dennoch ist ONVY für eventuelle Mängel oder Leistungsprobleme der App verantwortlich, insbesondere für eventuelle Ansprüche, die Sie ggf. in Bezug auf die App haben. Google hat keine Verpflichtung, Pflege- und Supportleistungen in Bezug auf die App zu erbringen.
3.5 Als Nutzer müssen Sie sicherstellen, dass die im App Store genannten technischen Voraussetzungen für das Herunterladen und die Nutzung der App auf Ihrem Endgerät erfüllt sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die App jeweils nur in der neuesten im jeweiligen App Store zugänglichen Version zu nutzen (vgl. auch Ziffer 7.1). Hinweise zum jeweils aktuellen Versionsstand finden sich im jeweiligen App Store.
4. Nutzung der App / Kosten
4.1 Für die Nutzung der App ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung findet in der App statt. Alternativ können Sie den sogenannten Apple Log-In ("Log in with Apple") oder den sogenannten Google Log-In (“Log in with Google”) nutzen.
4.2 Das Herunterladen der App ist für den Nutzer kostenlos.
4.3 Die Nutzung der App setzt grundsätzlich ein kostenpflichtiges Abonnement voraus (vorbehaltlich Ziffer 4.4). Das unter Ziffer 9.2 eingeräumte Nutzungsrecht gilt daher nur für den Zeitraum, in dem ein gültiges Abonnement besteht bzw. für den Zeitraum der kostenlosen Testphase wie in Ziffer 4.4 beschrieben. Das Abonnement kann vom Nutzer als In-App-Kauf im Apple App Store und im Google Play Store erworben werden. Es gilt der zum Zeitpunkt des Abschlusses im App Store angezeigte Preis.
Das Abonnement kann dann jederzeit zum Ende des jeweiligen Monats-, Halbjahres- oder Jahresabonnements im App Store gekündigt werden, ansonsten verlängert sich das Abonnement automatisch um einen weiteren Monat, ein weiteres halbes Jahr oder ein weiteres Jahr.
Weitere Details zu In-App-Käufen und Abonnements finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Apple bzw. Google. Sie finden diese unter www.apple.com unter Rechtliche Hinweise / Apple Media Services – Nutzungsbedingungen (Link: https://www.apple.com/de/legal/internet-services/itunes/de/terms.html)
bzw. unter play.google.com unter Nutzungsbedingungen / Google Play-Nutzungsbedingungen (Link: https://play.google.com/intl/ALL_de/about/play-terms/)
4.4 Nutzer, die die App zum ersten Mal nutzen und entweder ein halbjährlich oder jährlich abgerechnetes Abonnement beginnen, können die App 7 Tage lang kostenlos nutzen und testen.
4.5 Wenn Sie das Abonnement nicht innerhalb der in Ziffer 4.4 beschriebenen kostenlosen Testphase im App Store kündigen, wird ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen. Wenn Sie das Abonnement vor Ablauf des kostenlosen Testzeitraums kündigen, endet die Möglichkeit, die App zu nutzen, mit dem Ende des kostenlosen Testzeitraums und es fallen keine Kosten an.
4.6 ONVY kann Ihnen ggf. Angebotscodes für die kostenlose Nutzung der App an Ihre E-Mail-Adresse senden, z.B. als Dankeschön für Empfehlungen der App.
4.7 Wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber einen Code für die Nutzung der App erhalten haben, können Sie diesen im Rahmen der Registrierung eingeben. In diesem Fall entstehen Ihnen keine Kosten, sondern diese werden von Ihrem Arbeitgeber direkt an ONVY gezahlt und das Abonnement wird von Ihrem Arbeitgeber abgeschlossen. Nach Ablauf des mit Ihrem Arbeitgeber vereinbarten Nutzungszeitraums ist eine weitere Nutzung der App für Sie nur möglich, wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement gemäß Ziffer 4.3 abschließen.
4.8 Keine kommerzielle Nutzung / keine Weitergabe von Inhalten
Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die App darf ausschließlich für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung in Textform von ONVY ausdrücklich untersagt.
4.9 Kosten für den Internetzugang
Für den Nutzer können abhängig von seinem Internetanbieter Kosten für den
Internetzugang (sowie ggf. Mobilfunk- oder Roaming-Gebühren) anfallen.
5. Weiterentwicklungen
ONVY ist bestrebt, die App(s) kontinuierlich weiterzuentwickeln. Daher werden ggf. einzelne Funktionalitäten auch während eines laufenden Vertrages angepasst. ONVY wird hierbei die berechtigten Interessen des Nutzers berücksichtigen.
6. Support
Bei technischen Störungen oder Fragen zur App stehen wir Ihnen unter folgender E-Mail zur Verfügung: contact@onvy.health
7. Haftung
7.1 Es obliegt ausschließlich dem Nutzer, sein Endgerät in einem Zustand zu halten, welcher die Nutzung der App erlaubt. ONVY haftet daher nicht für Schäden, wenn z.B. der Nutzer sein Endgerät nicht in einem funktionsfähigen Zustand gehalten hat. Weiterentwicklungen der App sowie die Beseitigung etwaiger Fehler wird durch Bereitstellung von kostenlosen Updates Rechnung getragen. Wir empfehlen Ihnen, die Einstellung für automatische Updates des jeweiligen App Stores zu nutzen. Die Haftung von ONVY für Schäden aus einer alten Version ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung der alten App-Version eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, die das schadensursächliche Element nicht enthielt.
7.2 ONVY haftet nicht für Leistungen Dritter (z.B. Mobilfunkanbieter, Netzbetreiber und weitere Dienstanbieter).
7.3 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz gegen ONVY sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder
- Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
- Ansprüche wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – s. Ziffer 7.4) oder
- Ansprüche wegen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ONVY, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.4 Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Bei der einfach fahrlässig verursachten Verletzung solcher wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet ONVY nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ONVY einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat oder ONVY und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben.
7.6 Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ONVY, insbesondere auch zugunsten der Inhaber, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder.
7.7 Garantien im Rechtssinne werden von ONVY nicht übernommen.
7.8 Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
8. Datenschutz
Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzerklärung“ von ONVY, die hier abgerufen werden können.
9. Urheberrecht / geistiges Eigentum
9.1 Die App und die darin enthaltenen Inhalte sind Eigentum von ONVY bzw. Eigentum von Dritten, die ONVY eine entsprechende Lizenz gewährt haben.
9.2 ONVY gewährt dem Nutzer ein beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch der App in Übereinstimmung mit der ONVY Datenschutzerklärung, diesen AGB und den App Store Bedingungen („bestimmungsgemäßer Gebrauch“). Jegliche Verwendung außerhalb des bestimmungsgemäßen Gebrauchs bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von ONVY in Textform.
9.3 Sollte ein Dritter Ansprüche geltend machen, die Nutzung der App verletze geistige Eigentumsrechte dieses Dritten, ist allein ONVY und nicht der jeweilige App Store für Ermittlungen, Abwehr, Beilegung und Erledigung solcher Ansprüche wegen Verletzung von geistigem Eigentum verantwortlich.
10. Online Streitbeilegungs-Plattform / Verbraucherschlichtungsstelle
10.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.
10.2 Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Änderungen der AGB
11.1 ONVY behält sich das Recht vor, diese AGB auch für bestehende Vertragsbeziehungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird ONVY in der App die Zustimmung des Nutzers zur neuen Version der AGB einholen.
11.2 Sollte der Nutzer der Änderung der AGB in der App nicht zustimmt, ist eine weitere Nutzung der App nicht möglich.
12. Anwendbares Recht
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
13. Stand der AGB
Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 16. März 2023
Erstellung der AGB: Rechtsanwalt Thorsten Reh (MEDIAS REHS)